1. Inhalt des Onlineangebotes
Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen oder für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung: Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Der Herausgeber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
In diesem Internetangebot erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht.
2. Links und Verweise (Disclaimer)
Diese Website enthält als Information auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Websites Dritter. Durch derartige Querverweise wird lediglich der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte vermittelt. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt jedoch alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Der Herausgeber distanziert sich daher hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Server dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.
Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
4. Datenschutz (Protokollierung)
Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden auf dem Webserver folgende Daten gespeichert:
- Name der angeforderten Datei,
- Datum und Uhrzeit der Anforderung,
- Übertragene Datenmenge,
- Fehlerstatus und
- IP-Adresse des anfordernden Rechners.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.
5. Hinweis für den Übermittlungsweg per E-Mail
Der elektronische Übermittlungsweg über die hier genannte(n) E-Mail-Adresse(n) dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen, da die Identität des Absenders nicht mit Sicherheit feststeht.